Westfälische Wilhelms-Universität

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IT-Recht

Das Rechtsmodul dient zum einen der Vermittlung von Grundkenntnissen des IT-Rechts und weiterhin der Vermittlung aktueller Problemstellungen im Bereich der neuen Medien. Durch die Verflechtung unterschiedlicher Rechtsgebiete ist es erforderlich, sich mit den wichtigsten Teilbereichen des Informationsrechts vertraut zu machen, um eigene Entscheidungen im Bereich des Informationsmanagements rechtlich einordnen zu können.

Ein Block zum Thema IT-Recht beschäftigt sich mit den grundlegenden Fragen der Software-Erstellung und des Software-Schutzes. Die Einordnung dieses Fragenkreises unter die bestehende Gesetzeslage bereitet weiterhin in der Rechtspraxis erhebliche Probleme. Daher steht zunächst die Gestaltung von Software-Erstellungsverträgen und Überlassungsverträgen im Mittelpunkt. Die Fassung dieser Verträge hat einen wesentlichen Einfluss auf die kommerzielle Verwertung von Software und auf die Haftung der daran Beteiligten. Daher ist es von großer Relevanz, in welchem Umfang eine Beantwortung dieser Fragen nach dem klassischen Zivilrecht vorgenommen werden kann. Dabei sind Fragen der Sachmängelgewährleistung und des Werkvertragsrechtes zu beantworten. Besonderheiten bei DV-Projektverträgen bilden hierbei neben den Fragen des IT-Outsourcing einen besonderen Schwerpunkt.

Weiter wird auf spezielle Bereiche im Zusammenhang mit der Lizenzierung und Pflege von Software eingegangen. Der Bereich der Open Source Software stellt durch seine offene Struktur der Programmierung und der Veröffentlichung des Quellcodes eine besondere Herausforderung für die Rechtsanwendung dar. Hierbei spielen Fragen der Haftung bei fehlerhafter Software und Fragen des Urheberschutzes erneut eine wichtige Rolle. Dies gilt ebenso für Shareware. Eine sich daran anschließende Problematik beschäftigt sich mit der Möglichkeit, Patente auf Software-Entwicklungen zu erhalten. Dies ist in der Entscheidungspraxis der nationalen und internationalen Gerichte weiterhin umstritten und zwischen verschiedenen Rechtsordnungen unterschiedlich gelöst worden. Gerade auf europäischer Ebene zeichnen sich hier neue Entwicklungen ab, die aber noch nicht hinreichend konkretisiert worden sind. Daher birgt die Beantragung eines Patentes weiterhin ein großes Risiko für die betroffenen Wirtschaftsteilnehmer und fordert zur Auseinand  setzung mit der bisherigen Praxis auf. Schließlich ist in diesem Zusammenhang auch die Schutzfähigkeit von Betriebsgeheimnissen zu bearbeiten.

In einem weiteren Block wird das „Recht der neuen Medien“ im Mittelpunkt stehen. Dabei geht es insbesondere um die Probleme, die sich Unternehmen bei ihrer Tätigkeit im Internet stellen. Ein großer Teilbereich ist das Kennzeichenrecht, in dem die Beantragung und Verwendung einer Domain und der dabei auftretenden Konflikte mit anderen Rechtsgebieten, z. B. des Marken- und des Namensrechts, untersucht wird. Hierzu liegt eine fast undurchdringbare Fülle an Gerichtsentscheidungen vor, die am Maßstab der bereits ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu messen sind. Daran anschließend werden die im Internet generierten Inhalte von kommerziellen Anbietern einer rechtlichen Bewertung unterzogen. Das Urheberrecht und Fragen des Immaterialgüterrechts spielen hier eine große Rolle, aber auch wettbewerbsrechtliche Aspekte können relevant werden. Dabei ist auch der Bereich des Online-Marketings zu beachten, insbesondere der Bereich des Spamming und der E-Mail-Werbung. Ebenso sind die Fragen zu Dialern, Metatags, Links und Cookies einzuordnen. 

Im „Recht der neuen Medien“ werden auch Fragen des Internet-Strafrechts erörtert sowie Probleme der Verwendung von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz, Social Media-Recht und Fragen des Äußerungsrechtes.

Zu einem weiteren Schwerpunkt gehören auch Verträge im E-Commerce. Hier sind Fragen des Fernabsatzrechts im B2C-Bereich von Bedeutung sowie spezifische Verträge wie z. B. über das Webhosting oder über Datenbanken. Im Unternehmensbereich kommt den B2B-Marketplaces eine verstärkte Bedeutung zu. Der Austausch von Daten zwischen Unternehmen auf einer Handelsplattform und ihre unterschiedlichen Erscheinungsformen waren bereits häufiger Gegenstand der nationalen und europäischen Rechtssetzung. Das Entstehen immer neuer Geschäftsmodelle in diesem Bereich macht es erforderlich, neue wettbewerbsrechtliche Lösungen für diese zu finden. Die Bedeutung dieser Modelle wird in der Zukunft noch zunehmen und daher die Rechtspraxis weiterhin intensiv beschäftigen.

Im Informationsmanagement treten im Data Mining viele Problemstellungen im Zusammenhang mit dem Datenschutz und der Datensicherheit auf. Diese Bereiche werden in unterschiedlichen Gesetzen geregelt, deren Zusammenspiel aufgezeigt wird. Gerade im grenzüberschreitenden Datenaustausch und beim Outsourcing kommt es zu Verletzungen des Datenschutzes, deren Verhinderung nur durch Kenntnis der verschiedenen Ebenen des rechtlichen Rahmens möglich wird. Für die Praktiker werden hier vor allem Rechtsfragen des Hacking und des Virenschutzes von Interesse sein. Diese sind dabei stets im Zusammenhang mit den bereits zuvor bearbeiteten Bereichen der Vertragsstrategischer gestaltung zu sehen. Hieran anschließend ist die Haftung für Host-, Access- und Content-Provider zu untersuchen, da sich hier in der Praxis oft große Probleme ergeben, die den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens stark beeinträchtigen können. Auch die durch den Bundesgerichtshof verschärfte Haftung für Portale ist hierbei mit zu bedenken. 

Im Ergebnis können die rechtlichen Blöcke des Programms einen Überblick über die wichtigsten Rechtsfragen im Zusammenhang mit Information Management und neuen Technologien bieten. Gerade auch die praktische Ausrichtung dieser Blöcke macht dieses Gebiet für Juristen und Nicht-Juristen anschaulich und trägt zum besseren Verständnis bei. Erst dieses Verständnis ermöglicht es, sein unternehmerisches Tun stärker am rechtlich Möglichen zu orientieren und gerade auch den Austausch von Informationen besser zu organisieren.

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